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Climate Change Conference 2009

Erfolg in Kopenhagen? Podiumsdiskussion lotet die Chancen aus

Anders als viele Medienberichte verbreitete eine Podiumsdiskussion am 1.Dezember 2009 eine positive Grundstimmung: Noch selten hätten so viele der wichtigen politischen Leitfiguren ihre Teilnahme an einem Weltklimagipfel zugesagt und noch selten sei der Druck und die Überzeugung, nun endlich gemeinsam einen Schritt bei der Bekämpfung des globalen Klimawandels vorwärts zu kommen so gross gewesen wie zur Zeit. Man könne daher hoffen, dass das Momentum genutzt werde und dass die COP-15 in Kopenhagen wenn auch kein völkerrechtlich verbindliches Abkommen, so doch genügend grosse, genügend glaubwürdige und genügend sanktionierte Emissionsreduktionen in vielen Ländern weltweit mit sich bringe.

Erfahrene Verhandler und Mitglieder der Schweizer Delegation an der COP-15 wie Andreas Fischlin (ETH Zürich und Mitempfänger des Friedensnobelpreises 2007) und Patrick Hofstetter (Leiter des Bereichs Klimapolitik des WWF) machten dem Publikum Mut, wiesen aber auch pointiert auf die grossen Fragen und Probleme des Weltklimagipfels hin:

• In Entwicklungs- und Schwellenländern müssten mehr moderne und vor allem kohlenstoffarme Technologien eingesetzt werden. Unter welchen Bedingungen erscheint dies realisierbar?
• Die bisherige Aufteilung von Ländern in solche mit Reduktionsverpflichtungen (Annex I) und solche ohne Reduktionsverpflichtungen (Non-Annex I) erscheint weder zeitgemäss noch sinnvoll. Wie kann sie überwunden werden? Welche Rolle spielen dabei die historische Verantwortung für Emissionen einerseits und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Ländern andererseits?
• Ein wichtiges Instrument zur Verringerung des globalen Klimawandels ist die Reduktion von Emissionen aus Entwaldung und Schädigung von Wäldern (REDD). Wie müssten die Details einer wirksamen REDD-Strategie aussehen?
• Strategien zur Bekämpfung des globalen Klimawandels und Massnahmen zur Anpassung sind mit erheblichen Kosten verbunden. Welche Länder können bzw. sollen wieviel Finanzmittel für diese Zwecke freispielen und wofür und nach welchen Regeln sollen die Mittel eingesetzt werden?

Peter Niggli von der Alliance Sud wies darauf hin, dass die Gruppe der Entwicklungsländer sehr heterogen sei, angefangen bei China mit bereits relativ hohen CO2-Emissionen pro Kopf, über Indien mit noch deutlich tieferen Pro-Kopf-Emissionen bis hin zu Ländern wie Mali oder Niger, die selbst bei wirtschaftlichem Wachstum in den nächsten dreissig Jahren bei sehr tiefen Pro-Kopf-Emissionen bleiben würden. Auch von seiner Seite gab es Positives: er berichtete von der klaren Bereitschaft eines Teils der Entwicklungsländer, ihre Emissionszuwächse einzuschränken und Zukunftsverantwortung zu übernehmen, ungeachtet der historischen Emissionsentwicklungen. Malte Schneider, von der SustecProfessur an der ETH und zur Zeit bei der UNCTAD in Genf tätig, rundete die optimistische Einschätzung ab. Für viele Firmen lohne sich Klimaschutz bei adäquaten Rahmenbedingungen. Die Politik sei hier wohl grundsätzlich bereit, dem eher pragmatischen Ansatz der Firmen zu folgen.

Das Fazit für die Zuhörenden lautete: Keines der zur Diskussion stehenden Instrumente kann das Klimaproblem alleine lösen, vielmehr kommt es auf einen intelligenten Instrumentenmix an. In Kopenhagen muss eine Lösung für die Zeit nach 2012 gefunden werden – die Vorzeichen hierfür stehen besser denn je.

Link zu Podcast der Veranstaltung